Das Schöne an echter Unabhängigkeit ist, dass man Niemanden fragen muss, ob man eine Meinung haben darf, welche Meinung das ist und wann man die Meinung haben darf.
Ich bin zumindest einigermaßen beeindruckt, was eine E-Mail von Marcus Scholz (CDU) so alles auslösen kann. Offenbar verfasst am 3.10. gegen 11:15 Uhr (so jedenfalls die RHEINPFALZ) führt sie nicht nur zu einem Artikel im Wachtenblog, sondern auch zu dem besagten Artikel.
Mir ist schon klar, dass hier der letzte Beweis dafür fehlt, dass es genauso gewesen ist, aber die E-Mail des Marcus Scholz ist vom 3.10., die RHEINPFALZ berichtet von der E-Mail und der Blog-Eintrag ist ebenfalls vom 3.10.
Inhaltlich finden sich erstaunliche Parallelen, wobei der Blog polemisch wird: Ferienzeit, der Bezug auf die zwei Tagesordnungspunkte Einzelhandelskonzept und Kreditaufnahme, sowie der Ausschluß von Ratsmitgliedern, die in Ferien sind.
Die RHEINPFALZ schreibt:
Was ihn „irritierte“, war die Einladung des VG-Bürgermeisters Udo Kittelberger (parteilos) zur Sitzung des VG-Rates am 9. Oktober – also während der Schulferien. Es sei eine Frage der Rücksichtnahme auf junge Familien, dies nicht zu tun. Kittelbergers Handlung sei „unerklärlich“. Scholz vermutet die Tagesordnung als Grund der seltsamen
Terminierung: „Einzelhandelskonzept“ und „neue Kredite von rund 850.000 Euro“ seien wichtige Themen für die nächsten 20 Jahre. Durch Urlaub seien einige derjenigen ausgeschlossen, die am längsten mit den Folgen zu leben hätten.
Der Wachtenblog schreibt:
Endlich Herbstferien. Für viele Eltern mit schulpflichtigen Kindern eine gute Gelegenheit wegzufahren und auszuspannen. Da die Ferientermine weder geheim sind noch kurzfristig festgelegt werden, war es in der Vergangenheit üblich, in den Ferienzeiten keine Ratssitzungen abzuhalten – schließlich gibt es ja gewählte Vertreter, die auf die Schulferien angewiesen sind.
Nun aber hat der Verbandsgemeindebürgermeister Kittelberger eine Sitzung des Verbandsgemeinderates für den 9. Oktober, also in den Ferien, angesetzt. Und zwar ausgerechnet eine Sitzung, in der es um das strittige Einzelhandelskonzept und Kredite in beträchtlicher Höhe geht.
Sicher handelt es sich bei dieser Ansetzung um ein Versehen. Sicher steckt kein politisches Kalkül dahinter. Vielleicht gibt es ja auch außerhalb der CDU-Fraktion Eltern, die die Ferienzeit nutzen wollen. Wir glauben doch alle an das gute im Menschen, oder? Wir wollen dem Verbandsgemeindebürgermeister doch nicht unterstellen, dass er das mögliche Fehlen von Räten, die beim Standort für einen oder zwei Supermärkte anderer Meinung als er sind, billigend in Kauf nimmt. Nein, gewiss wird die Sitzung kurzfristig verlegt, damit alle die Möglichkeit haben, an wichtigen Entscheidungen mitzuwirken.
Bittesehr: Wenn es nicht so sein soll, dass RHEINPFALZ und Wachtenblog von der selben E-Mail Scholz´ leben (Der Blogger ist nebenbei auch freier Mitarbeiter der Rheinpfalz): wie kommt man -angeblich unabhängig- im Blog darauf zu schreiben, „gibt es ja auch außerhalb der CDU-Fraktion“ wenn das nicht auf einer Mail ebendieser CDU-Fraktion beruht? Wie der Blog -unabhängig- auf die Kreditaufnahme kommen soll? Geht auch nicht: ist ein nichtöffentlicher Tagesordnungspunkt. Im Amtsblatt heißt es „Finanzangelegenheiten“. Das kann alles sein….
Und inhaltlich nebenbei: Es gibt auch außerhalb junger Familien Ratsmitglieder, die nicht an der Sitzung teilnehmen können. Ich selbst bin auf Geschäftsreise…..
bergerandreas 