Tiefpunkt der Ratsarbeit in der Verbandsgemeinde

Es war schon eine bemerkenswerte Sitzung im Verbandsgemeinderat. Zumindest in diesem Gremium war die Arbeit bisher von Orientierung am Sachthema geprägt. Seit Mittwoch ist dies wohl vorbei. Die CDU, allen voran Marcus Scholz und Torsten Bechtel, polemisierten, provozierten und agitierten durchweg gegen Personen. Permanentes Stören anderer Redebeiträge und persönliche Angriffe bestimmten das Geschehen, die wenigen Sachargumente gingen völlig unter.

Das eigentliche Thema lautete Flächennutzungsplan, Einzelhandelsgutachten und Haushalt der Verbandsgemeinde. Zu 95% gab es eine einheitliche Zustimmung zum Flächennutzungplan – handelt es sich auch um Flächen, die seit Jahren bereits im Parallelverfahren beplant und bebaut wurden. Zankapfel war dann das Thema Einkaufsmarkt.

Über die Hintergründe, warum so massiv vorgetragen wurde, kann ich nur spekulieren. Will man Bürgermeister Kittelberger „anschießen“, um bei der nächsten Wahl besser darzustehen? Will man sich als „Bevölkerungsversteher“ darstellen, indem man auf eine Bürgerbefragung abhebt? Oder will man nur möglichst viel Porzellan zerschlagen?

In der FDP waren wir uns nicht einig, haben das vernünftig besprochen, die jeweils andere Position verstanden, dabei akzeptiert, dass es darauf ankommt, welche Gewichtung man anlegt (ist es wichtiger überhaupt eine Fläche zu haben oder überwiegt Stadtbild und negativer Einfluß auf den Markt Friedelsheim/Gönnheim) und entsprechend abgestimmt. Ging ganz sachlich und ohne persönliche Angriffe und war gar nicht so schwer.

Die Bürgerbefragung verstehe ich immer noch nicht ganz: Die soll tatsächlich wie es scheint nur zum Thema Bischofsgarten sein und nur in der Stadt. Ich finde ja immer noch, dass man da alle Bürger (der Verbandsgemeinde??) und allgemein fragen sollte.  Eine Befragung zum Thema Bischofsgarten bringt auch nicht viel Neues: Das knappe „Ja-Votum“ aus dem Stadtrat als repräsentatives Gremium gibt es schon und ein „Nein-Votum“ des Verbandsgemeinderates gibt es auch schon. Egal wie es ausgeht: Es gibt keine neue Erkenntnis.

Über bergerandreas

aus Wachenheim, begeisterter Mountainbiker (opentrails!) und freier Demokrat
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